Ich habe ChatGPT gefragt, ein Gesetz schreiben, das ein Monopol auf KI sicherstellt
TL;DR Spoiler: Das Gesetz liest sich wie der AI Act. Schon ein Kompromiss in der Verhandlung um den AI Act ist ein großer Fehler. Stoppt jetzt den AI Act!
Hier sind wir alle in der Nachkriegszeit. Aber vor dem Spiel ist ja bekanntlich nach dem Spiel. Die USA hat einen gewaltigen Schuldenberg angehäuft und versucht diesen jetzt mit fragwürdigen Pharmakonzernen und ranzigen Tech-Unternehmen abzubauen. Und alle relevanten Deals werden durch Kriege aufgezwungen. Das ist ein solider Plan und hat schon mit Coca Cola bestens funktioniert.
Aber es gibt aber ein kleines Problem an der Sache. Die ganze Schose funktioniert nur, wenn du glaubst, dass du frei bist. Wenn du aber frei in der Wahl der Produkte bist, die du konsumierst, dann könntest du dich immer für Open-Source-Produkte entscheiden.
Diese sind oft sogar besser und sicherer als kommerzielle Produkte. Im KI-Bereich gilt dies eigentlich hauptsächlich. Warum solltest du also für kommerzielle Produkte bezahlen, wenn es Open-Source-Alternativen gibt, die besser sind? Die Antwort ist verblüffend einfach:
Du wirst einfach abhängig von einem totalen (ja totalen) Monopol gemacht. Und diese Monopol wird gerade von der EU geschmiedet. Das Gesetz dazu heißt AI Act. Die Verfasser des Gesetzes verkaufen es der Öffentlichkeit als ein Gesetz, das Missbrauch und Verbrechen vorbeugen würde.
Tatsächlich schafft dieses Gesetz das Gegenteil. Der AI Act wird Europa total abhängig von ranzigen US-Amerikanischen Tech-Konzernen machen. Eine wirklich widerliche Vorstellung. Im Gesetzestext wird schon vorbereitet, wie Wissenschaftler und Privatpersonen zensiert und vor Gericht gestellt werden können, wenn sie im Allgemeinen (also nicht nur an KI) forschen.
Startups sollen von vorneherein in ein staatliches Gefüge (sog. Sandboxes) gepresst werden und dort strenger Aufsicht und Kontrolle unterliegen. Die genauen Regeln dafür sind nicht festgelegt. Korruption, staatliche Willkür und Vetternwirtschaft werden dadurch legitimiert. Daher wird der gesamte Europäische Staat ultimativ destabilisiert werden. Ein genialer Schachzug!
KI generiertes Gesetz, das ein Monopol auf KI sicherstellen soll
Nun aber Klartext — Der generierten Gesetzestext wurde von mir frei übersetzt. Das Original ist auf meinem Blog zu finden.
Interessant ist vor allem, wie die gleichen Muster in anderen Industrien mit demselben Problem, z.B. in der Chemie-, Pharma-, und Agrarindustrie auftauchen.
Ich gebe euch natürlich auch den Prompt, sodass ihr sicherstellen könnt, dass ich mir das alles wahrscheinlich nur ausgedacht habe (zumindest sieht es in ein paar Tagen so aus).
Der Originale Prompt war: Please write a law text ensuring a monopoly for AI systems
Ein übersetzer Prompt kann sein: Bitte schreibe ein Gesetz, dass ein Monopol auf KI-Systeme schafft.
Titel: Gesetz zum Monopol auf Künstliche Intelligenz
Abschnitt 1: Absicht und Geltungsbereich
1.1. Das Ziel des Gesetzes ist es, ein rechtmäßiges Gesetz zu schaffen, das ein Monopol auf KI (Künstliche Intelligenz) zum Zwecke der Innovation, dem Schutz nationaler Interessen, und zum Schutze der Integrität von KI Systemen sicherzustellen.
1.2 Dieses Gesetz trifft auf alle KI Systeme zu, die entwickelt, verbreitet, oder im Staatsgebiet von [bitte fügen Sie den namen des Staates ein] genutzt werden. Dies schließt alle Systeme ein, die von privaten Stellen, Regierungsbehörden, oder inernationalen Organisationen bereitgesetllt werden.
Abschnitt 2: Definitionen
2.1 Ein KI System bezeichnet ein computerbasiertes System das dazu fähig ist, intelligente Entscheidungen zu treffen, und Aufgaben zu bewältigen, die sonst typischerweise menschliche Intelligenz benötigen würden. Diese beinhalten sind aber nicht eingeschränkt durch Wahrnehmung, Argumentieren, Lernen, Problemlösen, Entscheidungsfindung und Sprachverarbeitung.
2.2. Ein Monopol bezeichnet die exklusive Kontrolle oder den Besitz eines KI Systseme bei einer einzigen Entität or der einem designierten Konsortium von Entitäten, das den Aufbau eines konkurrierenden KI-Systems in der hier geregelten Gesetzgebung verhindert.
Abschnitt 3: Errichtung des Monopols
3.1. Ein eigens dafür gegründetes Konsortium, bekannt als Nationale KI Monopolautorität (engl. National AI Monopoly Authority — NAMA), soll unter der Gesetzgebung [fügen Sie hier die relevante Regierungsbehörde ein] errichtet werden. Die Aufgabe der NAMA ist es, das KI Monopol zu überwachen und zu regulieren
3.2 Die NAMA soll aus Repräsentanten von relevanten Regierungsbehörden, Experten aus der KI-Industrie, Rechtsexperten, und anderen Stakeholdern besetehen, die von der [fügen Sie hier die relevante Regierungsbehörde ein] ernannt werden.
3.3 Die NAMA soll dafür verantwortlich sein, den Geltungsbereich und das Ausmaß des KI-Monopols einschließlich der Kriterien, ob und inwieweit eine KI einen Monopolstatus erlangen kann, zu regeln.
Abschnitt 4: Kennzeichnung von KI Systemen
4.1 Die NAMA soll eine umfangreiche Evaluation von KI-Systemen und Technologien basierend auf deren potentiellen Impact, technologischen Fortschritt, gesellschaftlichem Nutzen und deren Kompatibilität mit anderen Gesetzen durchführen.
4.2 Die NAMA soll KI Systeme nach einer umfrangreichen Prüfung auf deren potentiellen Impact, technologischen Fortschritt, gesellschaftlichem Nutzen und deren Kompatibilität mit anderen Gesetzen für einen Monopolstatus kennzeichnen.
4.3 Die NAMA soll regelmäßig die Liste von KI Systemen mit Monopolstatus basierend auf dem potentiellen Impact, technologischen Fortschritt, gesellschaftlichem Nutzen und deren Kompatibilität mit anderen Gesetzen überprüfen und verbessern.
Abschnitt 5: Monopolrechte und -pflichten
5.1 Das Konsortium, das von der NAMA als Monopolhalter ernannt wurde soll alle exklusiven Rechte daran haben, KI-Systeme zu entwickeln, verbreiten und zu nutzen.
5.2 Der Monopolhalter soll sicherstellen, dass seine KI-Systeme kontinuierlich verbessert, gewartet und auf Sicherheit überprüft werden. Der Monopolhalter muss dabei die höchsten Standards von Sicherheit, Privatsphäre und nationaler Sicherheit beachten.
5.3 Der Monopolhalter soll einen vernünftigen Zugang zu den gekennzeichneten KI-Systemen für Regierungsbehörden, ausgewählten Forschungseinrichtungen, und anderen Entitäten sicherstellen, solange dies notwendig ist, um das öffentliche Interesse, wissenschaftliche Forschung und die nationale Sicherheit zu erweitern.
5.4 Der Monopolhalter darf sich nicht in antikompetitiven Handlungen engagieren. Der Monopolhalter darf weder seine dominante Position missbrauchen, noch die Entwicklung von anderen KI-Systemen, die die bereits bestehenden Systeme erweitern oder komplementieren könnten, behindern.
Section 6 Konformität und Vollstreckung
6.1 Die NAMA soll einen regulatorischen Rahmen schaffen, sodass die Konformität mit dem KI Gesetz sichergestellt ist. Dieser soll Überwachung, Überprüfung und Vollstreckung durch die NAMA sicherstellen
6.2 Nicht-Konformität mit dem KI Gesetz, einschließlich dem unerlaubten Verbreiten, der unerlaubten Entwicklung, und der unerlaubten Nutzung von KI Systemen außerhalb des Rahmens des Monopols, können rechtliche Strafen nach sich ziehen oder zum Entzug von Monopolrechten führen.
6.3 Die NAMA soll mit allen relevanten Regierungsbehörden, Interessenvertretern aus der Wirtschaft zusammenarbeiten, um die Transparenz, die Haftung, und den verantwortungsvollen Umgang mit KI System im rechtlichen Rahmen des Monopols sicherzustellen.
Abschnitt 7: Automatische Auslaufklausel
7.1 Das Gesetz soll bis zum [Datum einfügen] gültig bleiben. Nach diesem Datum soll die NAMA das Gesetz umfangreich zu überprüfen und eine Beurteilung zum KI Monopol betreffend seiner Effektivität, dem Bedarf an einer Fortsetzug, einer Abänderung, oder einem Widerruf durchführen.
7.2 Die NAMA soll einen Bericht mit diesen Ergebnissen und den Empfehlungen zur [relevante Regierungsbehörde einfügen] geben, sodass diese den Bericht berücksichtigt und angemessene Handlungsschritte ausführt.
Abschnitt 8: Trennbarkeit
8.1 Wenn eine Regelung oder ein Teil des Gesetzes als ungültig oder nicht-vollstreckbar abgetan wird, soll dies nicht die Gültigkeit oder die Vollstreckbarkeit von den anderen verbleibenden Regelungen beeinflussen.
Abschnitt 9: Datum des Inkrafttretens
9.1 Dieses Gesetz soll am [bitte Datum einfügen] in Kraft treten.
Anmerkung: Es handelt sich um ein fiktives Gesetz, das für den Zweck einer Unterhaltung geschaffen wurde und es repräsentiert keine bereits bestehende Gesetzgebung.
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